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   LSG Niedersachsen-Bremen, 15.08.2006 - L 10 B 37/06 R   

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https://dejure.org/2006,107848
LSG Niedersachsen-Bremen, 15.08.2006 - L 10 B 37/06 R (https://dejure.org/2006,107848)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 15.08.2006 - L 10 B 37/06 R (https://dejure.org/2006,107848)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 15. August 2006 - L 10 B 37/06 R (https://dejure.org/2006,107848)
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  • BSG, 03.09.1986 - 9a RV 8/84

    Versorgungsehe - Widerlegung der Rechtsvermutung - Heirat eines Pflegebedürftigen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.08.2006 - L 10 B 37/06
    Allerdings kommt es bei der Bewertung der Ehe als Versorgungsehe nicht auf den objektiven, sondern den ihr übereinstimmend (vgl. dazu BSG, Urteil vom 3. September 1986, Az.: 9a RV 8/84, SozR 2-3100 § 38 Nr. 5) von den Eheschließenden beigemessenen Sinn an.
  • BVerwG, 18.04.1991 - 2 C 7.90

    Verletzung der richterlichen Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung - Pflicht zur

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.08.2006 - L 10 B 37/06
    Indizien zu dem Kenntnisstand der Klägerin im maßgeblichen Zeitpunkt lassen sich womöglich aus den Patientenunterlagen der behandelnden Ärzte und aus den Unterlagen des Standesamtes (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 18. April 1991, Az.: 2 C 7/90, Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 230) gewinnen.
  • VGH Baden-Württemberg, 10.02.2003 - 4 S 2782/01

    Versorgungsehe - Widerlegung der Vermutung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.08.2006 - L 10 B 37/06
    Dann hätte jedenfalls in ihrer Person die Versorgungsabsicht als maßgeblicher Beweggrund für die Eheschließung gefehlt (vgl. dazu VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 10. Februar 2003, Az.: 4 S 2782/01).
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